Beim «Bundesbeschluss über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge» geht es kurz gefasst darum, bis 2030 neue Kampfflugzeuge zu beschaffen. EVP-Nationalrätin Lilian Studer ist auch aus einer christlichen Motivation heraus klar für neue Kampfflugzeuge. Ihr gegenüber steht Hansuli John Gerber vom Täuferischen Forum für Frieden und Gerechtigkeit, der hier ein deutliches Nein in die Urne legen wird.
Aus christlicher Sicht
In unserem Abstimmungsspezial vom 14. bis 18. September zeigen wir die Pros und Kontras zu den fünf Bundesvorlagen vom 27. September 2020 auf, und zwar aus christlicher Sicht.
Beschaffung neuer Kampfflugzeuge – worum gehts?
Ziel: Der Bund soll neue Kampfflugzeuge kaufen. Dafür soll er höchstens 6 Milliarden Franken ausgeben.
Ausgangslage
Die Schweizer Luftflotte verfügt heute über zwei Typen von Kampfflugzeugen: 26 Kampfflugzeuge sind rund 40-jährig und werden nur noch für die Ausbildung von PilotInnen eingesetzt. 30 weitere Kampfflugzeuge wurden in den 1990er-Jahren angeschafft und werden heute zur Kontrolle und zum Schutz des Luftraums eingesetzt. Die heutigen Kampfflugzeuge erreichen etwa 2030 das Ende ihrer Nutzungsdauer.
Der Bundesrat hat entschieden, die Luftflotte ab 2030 zu erneuern. Darum hat er dem Parlament einen sogenannten Planungsbeschlussvorgelegt. Das Parlament hat den Planungsbeschluss genehmigt. Gegen diesen Beschluss wurde das fakultative Referendum ergriffen. Deshalb stimmen wir nun darüber ab.