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Besuchereingang der Justizvollzugsanstalt Poeschwies in Regensdorf | (c) Nofnof/Wikipedia

Schweiz bei Menschenrechten für Gefangene im Rückstand

Das Fazit von Humanrights.ch nach fünf Jahren
Publiziert: 01.06.2022

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Seit 2017 bietet die Menschenrechtsorganisation Humanrichts.ch eine Rechtsberatung für Menschen in Freiheitsentzug und ihre Angehörigen an. Jeweils am Donnerstag zwischen 12 und 18 Uhr können sich Gefangene und ihre Angehörigen bei einer Hotline melden. Diese Beratung sieht David Mühlemann als Pionierprojekt an. Er ist Leiter Fachstelle Freiheitsentzug bei Humanrights.ch.

Nach 5 Jahren und 690 Beratungen zeigt sich: Die Schweiz ist von dem international geforderten wirksamen Rechtsschutz für Gefangene noch weit entfernt. Mühlemann verortet in der Schweiz als Hauptproblem ein abstraktes Sicherheitsdenken. Um für die Gefangenen die Hürden im Zugang zum Recht abzubauen, müsse die niederschwellige Rechtsberatung staatlich gefördert und ausgebaut werden.

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