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Coronaviren | (c) Fusion Medical Animation/Unsplash

Abstimmung Juni 2023: Covid-19-Gesetz

Wie gestalten wir unser Recht?
Publiziert: 07.06.2023

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Am 18. Juni 2023 stimmen wir in der Schweiz über das Covid-19-Gesetz ab. Bei der Abstimmung geht es darum, ob dieses Gesetz bis Mitte 2024 verlängert werden soll. Dies beinhaltet beispielsweise, dass der Bundesrat im Fall einer weiteren Corona-Welle das Zertifikat wieder einführen darf. Oder auch, dass nicht zugelassene Medikamente für Corona-Patienten weiterhin zur Verfügung stehen.

Gegen die Verlängerung wurde das Referendum ergriffen. Das Referendumskomitee erachtet eine Verlängerung als nutzlos und schädlich. Der Bundesrat habe zu viel Macht, die Demokratie sei in Gefahr, moniert das Komitee.

Bei dieser Abstimmung gehe es tatsächlich auch um die Frage der Macht, erklärt Thomas Wallimann von «ethik22», dem Institut für Sozialethik: «Wem geben wir Macht und wie kontrollieren wir diese?» Mit ihm haben wir über ethische Fragen gesprochen, die bei dieser Abstimmung zentral sind.

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