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Covid-19-Gesetz aus christlicher Sicht

Dazu Lilian Studer (EVP, pro) und Andreas Gafner (EDU, kontra)
Publiziert: 21.05.2021

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Gegen das Covid-19-Gesetz ist das Referendum ergriffen worden. Zu dessen Hintergrund und Entstehung im Jahr 2020 ist im Abstimmungsbüchlein zu lesen: «Weil das Epidemiengesetz nicht für alle Massnahmen die gesetzliche Grundlage bot, stützte [der Bundesrat] sich auch auf Notrecht. Die Verfassung sieht für eine solche Krisensituation Notrecht vor. Allerdings ist dieses zeitlich befristet. Um die Massnahmen weiterführen zu können, erarbeiteten Bundesrat und Parlament das Covid-19-Gesetz. Das Parlament nahm es im September 2020 an und erklärte es für dringlich. Damit trat es sofort in Kraft.»

Im Beitrag äussern sich zu dieser Abstimmungsvorlage Lilian Studer (EVP-Nationalrätin, pro) und Andreas Gafner (EDU-Nationalrätin, kontra).

 

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